Allgemeine Geschäftsbedingungen Praxis Sonnenseite Frey&Frey GbR

Praxis Sonnenseite Frey&Frey GbR

Unterer Markt 7

96515 Sonneberg

1. Vertragsschluss

1.1 Geltung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für sämtliche Verträge zwischen der Praxis Sonnenseite Frey&Frey GbR – nachfolgend PS genannt -  und ihren Kunden, sofern im Einzelfall nichts Abweichendes vereinbart wurde. Als Kunden gelten all diejenigen Personen, die von der PS die Berechtigung zur Inanspruchnahme des Kurs- und Veranstaltungsangebotes im Sinne von Ziffer 2. erwerben bzw. erworben haben (Kunden).

1.2 Vertragsschluss und Buchung

Verträge zwischen der PS und den Kunden kommen durch Angebot und Annahme im Sinne der §§ 145 ff. BGB zu Stande. Die Anmeldung zu bzw. die Buchung von durch die PS angebotenen Heilmittelbehandlungen, Kursen, Coachings, Wellnessangeboten oder sonstigen Dienstleistungen und Veranstaltungen (Veranstaltungen) stellt ein verbindliches Angebot des Kunden auf Abschluss eines entsprechenden Vertrages im Sinne des § 145 BGB dar, wobei die Anmeldung/Buchung per E-Mail, Brief, Telefon, Whatsapp, MediOne, Online- oder Anmeldeformular vor Ort sowie über die Homepage physio-sonneberg.de erfolgen kann. Die Annahme durch die PS erfolgt bei Heilmitelbehandlungen durch die Annahme der ärztlichen Verordnung, bei allen anderen Veranstaltungen durch den Versand oder Aushändigung einer Buchungs- bzw. Zahlungsbestätigung oder Rechnung per E-Mail, persönlich oder per Vertragsunterschrift.

Eine Teilnahme an gebuchten Veranstaltungen ist vor Entrichtung des vollständigen Rechnungsbetrages ausgeschlossen, sofern nichts hiervon Abweichendes vereinbart wurde. 

2. Kurs- und Veranstaltungsangebot, Physiotherapeutische Leistungen (Patienten der gesetzlichen oder privaten Krankenkasse)

2.1 Umfang und Durchführung des Kurs- und Veranstaltungsangebots

Die PS bietet neben physiotherapeutischen Leistungen auf ärztlicher Verordnung auch Yogakurse (einzeln oder in der Gruppe), BodyBalance-Pilateskurse (einzeln oder in der Gruppe), Nordic-Walking-Kurse, Coachings in Entspannungs- und Meditationstechniken sowie verschiedene Wellnessangebote (z.B. Massagen) an. Zur Durchführung des Kurs- und Veranstaltungsangebots unterhält PS die Praxisräume Unterer Markt 7 in 96515 Sonneberg und die Kursräume Unterer Markt 1 in 96515 Sonneberg; ggf. werden Angebote an externen Veranstaltungsorten durchgeführt.

2.2 Öffnungszeiten und Änderungen des Kurs- und Veranstaltungsangebotes

Die Kurszeiten der PS sowie das jeweils aktuelle Kurs- und Veranstaltungsangebot werden auf der Webseite veröffentlicht und laufend aktualisiert (physio-sonneberg.de); alle Coaching- und Wellnessangebote sowie Heilmittelbehandlungen finden nach individueller Terminvereinbarung statt. Für alle Angebote außer den laufenden Kursen ist eine vorherige Terminvereinbarung (wie unter 1.2 erläutert) zwingend notwendig.

Die PS behält sich das Recht vor, notwendige Änderungen im Hinblick auf die Öffnungs- und Kurszeiten der Praxis, das Kurs- und Veranstaltungsangebot sowie die Lehrer bzw. Coaches der jeweiligen Kurse bzw. Coachings vorzunehmen. Entsprechende Änderungen werden über die Webseite physio-sonneberg.de und in der Praxis bekanntgegeben.

Sollten bis 7 Tage vor Veranstaltungsbeginn für einzelne Veranstaltungen weniger als fünf Teilnehmer angemeldet sein, behält sich die Gesellschaft das Recht vor, die betroffenen Veranstaltungen nicht durchzuführen. Betroffene Kunden werden über die Nichtdurchführung per E-Mail bzw. Telefon informiert. In diesem Fall wird die Gesellschaft in Abstimmung mit den betroffenen Kunden eine kostenlose Ersatzbuchung für eine entsprechende alternative Veranstaltung zum nächstmöglichen Zeitpunkt anbieten. Bereits bezahlte Gebühren werden im Falle einer Ersatzbuchung verrechnet. Sollte ein Ersatztermin von den betroffenen Kunden nicht gewünscht sein, werden die entrichteten Gebühren rückerstattet.

PS behält sich das Recht vor, bei behördlich angeordneter Schließung des Studios (Covid 19 Pandemie / Lockdown) das Kursangebot Online durchzuführen oder begonnene Kurse zu pausieren. Der jeweilige Online-Veranstaltungsort wird den Kunden in diesem Fall spätestens drei Tage vor Veranstaltungsbeginn mitgeteilt.

​3. Preise, Zahlungsbedingungen, Aufrechnung

3.1  Preisliste

Teilnahmepreise und Gebühren sowie Informationen und Einzelheiten zur Buchung des Kurs- und Veranstaltungsangebotes ergeben sich aus der jeweils aktuellen Preisliste der PS, die über die Internetseite und vor Ort in der Praxis verfügbar ist.

Die Vergütung von Heilmittelbehandlungen richtet sich nach den Preislisten für gesetzlich Versicherte oder den Preislisten für Privatpatienten der PS (einsehbar in den Praxisräumen). Privatbehandlungen sind unabhängig von einer Erstattung durch die Beihilfestelle und/oder Private Krankenversicherung zu bezahlen. Der Behandlungsvertrag beinhaltet keine Garantie zur Kostenübernahme durch die Beihilfestelle und/oder Private Krankenversicherung, daher empfehlen wir vor Beginn der Behandlung eine Kostenübernahmeerklärung durch die entsprechenden Stellen einzuholen. Für gesetzlich Versicherte gilt folgendes: Die Abrechnung erfolgt nach den mit der entsprechenden Krankenkasse vertraglich vereinbarten Sätzen. Sofern der Patient gemäß ärztlicher Verordnung nicht von der Zuzahlung befreit ist, sind Leistungen der Physiotherapie mit 
10 % zuzahlungspflichtig. Als Grundlage für die Berechnung gelten die jeweils aktuellen Kassensätze. Der genaue Betrag wird in der Quittung ausgewiesen. Ebenfalls fällt eine Gebühr von 10 Euro pro Rezept an. 
3.2 Fälligkeit der Gebühren

Sofern nichts hiervon Abweichendes vereinbart wurde, sind Teilnahmepreise und Gebühren sofort mit Vertragsschluss fällig bzw. bei der ersten Behandlung, erstem Kurstermin oder erstem Veranstaltungstermin.

3.3 Bezahlung

Die Bezahlung der in Rechnung gestellten Teilnahmepreise oder Gebühren kann per Überweisung auf das in der Rechnung angegebene Konto oder vor Ort in den Räumen der PS in bar erfolgen. 

3.4 Aufrechnung

Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn dessen Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, anerkannt oder von der PS unbestritten sind.

4. Nichtteilnahme, Kündigung

4.1 Abbruch, Versäumnis, Nichtteilnahme

Es wird darauf hingewiesen, dass im Falle eines Abbruchs, Versäumnis‘ oder der anderweitigen Nichtteilnahme an gebuchten Veranstaltungen ein Anspruch auf Rückerstattung des Teilnahmepreises bzw. der Veranstaltungsgebühr oder Teilen davon ausgeschlossen ist. 
Für alle Veranstaltungen außer Kursen in der Gruppe gilt folgende Vereinbarung: Vereinbarte Termine sind mindestens 24 Stunden vorher abzusagen. Unterbleibt dies, ist der Kunde grundsätzlich verpflichtet, die vereinbarte Vergütung für die geplante Veranstaltung zu bezahlen, es sei denn, ihn trifft an der Versäumung des Termins kein Verschulden. Dies muss der Kunde allerdings nachweisen.

4.2 Gesetzliche Kündigungs- und Rücktrittsrechte

Den Kunden ggf. zustehende gesetzliche Kündigungs- und Rücktrittsrechte bleiben unberührt.

5. Haftung

5.1 Eine Schadensersatzhaftung von PS, ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen besteht nur, wenn der Schaden

a) auf grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz zurückzuführen ist; oder

b) durch schuldhafte Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht (Kardinalpflicht), d.h. einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglicht bzw. deren Verletzung das Erreichen des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Vertragspartner daher regelmäßig vertrauen darf, verursacht wurde.

5.2 Im Übrigen ist eine Haftung der PS auf Schadensersatz – gleich aus welchem Rechtsgrund – ausgeschlossen.

5.3 Haftet PS gemäß Ziffer 5.1(b) für die Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht, ohne dass grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz vorliegen, so ist die Haftung auf denjenigen Schadensumfang begrenzt, mit dessen Entstehen die Gesellschaft bei Vertragsschluss aufgrund der ihr zu diesem Zeitpunkt bekannten Umstände typischerweise rechnen musste.

5.4 Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen bzw. -ausschlüsse gelten nicht bei der schuldhaften Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für Haftungsansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz sowie im Falle einer vertraglich vereinbarten verschuldensunabhängigen Einstandspflicht.

5.5 Kunden wird geraten, keine Sach- oder Wertgegenstände mit in die PS oder sonstige Veranstaltungsräume zu bringen. PS übernimmt keine Verantwortung für deren Bewachung oder sonstige Sorgfaltspflichten für mitgebrachte Sach- oder Wertgegenstände. 

5.6 Eine Teilnahme an dem Kurs- und Veranstaltungsangebot sollte nur bei voller Gesundheit der Kunden erfolgen. Im eigenen Interesse empfiehlt PS ihren Kunden, dass diese deren Teilnahmeabsicht insbesondere bei speziellen gesundheitlichen Problemen wie körperlichen Gebrechen, vorangegangenen Operationen, Problemen in der Schwangerschaft, etc., vor der Teilnahme an Veranstaltungen von PS mit einem Arzt besprechen und bei Anmeldung sowie im Falle der Teilnahme an einer Veranstaltung den Lehrer oder Coach vor Veranstaltungsbeginn auf bestehende gesundheitliche Einschränkungen hinweisen.

Für Heilmittelbehandlungen gilt folgendes: Sollte die im Rahmen der physiotherapeutischen Behandlung durchzuführende Anamnese und Befundung Anlass zu einer ergänzenden Aufklärung geben, wird diese durch den Therapeuten vor Behandlungsbeginn durchgeführt. Ebenfalls wird der Therapeut über mögliche Maßnahmen informieren, die der Patient selbst ergreifen kann, um den Heilungsprozess während und nach der Therapie zu unterstützen.

6. Urheberrechte

6.1 Es wird darauf hingewiesen, dass das Urheberrecht bzw. die ausschließlichen Nutzungsrechte sämtlicher Skripte und Veröffentlichungen bei PS liegen und deren weitere Nutzung jedweder Art, insbesondere Vervielfältigung oder Weitergabe an Dritte untersagt ist bzw. ausdrücklich der schriftlichen Genehmigung durch PS bedarf.

6.2 Zuwiderhandlungen werden in jedem Einzelfall mit einer pauschalen Vertragsstrafe von EUR 15.000 geahndet. Weiterreichende Schadensersatzansprüche werden hierdurch nicht berührt.

6.3 Die Kursteilnehmer geben ihre Einwilligung, dass Foto- oder Filmaufnahmen, die während der Kurse gemacht werden, ohne Vergütung und zeitlich sowie räumlich unbegrenzt, in audiovisuellen- bzw. Printmedien (insbesondere auf der Homepage von PS und in den sozialen Netzwerken) genutzt werden dürfen. Auf die Bestimmungen des DSGVO wird verwiesen.

7. Datenschutz

PS erhebt, übermittelt, verarbeitet und speichert die aus den jeweiligen Verträgen betreffenden, personenbezogenen Daten, soweit und solange dies für die Begründung, Ausführung und Abwicklung des Vertragsschlusses erforderlich und die PS zur Aufbewahrung dieser Daten aufgrund gesetzlicher Vorschriften verpflichtet ist. Mit Zustandekommen eines Behandlungsvertrages oder einer Veranstaltungsteilnahme erklärt der Kunde sich ausdrücklich damit einverstanden, dass seine persönlichen Daten – soweit zur Durchführung des Behandlungsvertrages / Veranstaltung notwendig – zum Zwecke der automatisierten Verarbeitung durch unsere Praxis-EDV gespeichert werden. Er gestattet darüber hinaus mit seiner Unterschrift ausdrücklich,  soweit für die Behandlung und Abrechnung einer ärztlichen Verordnung notwendig, den Datenaustausch mit den Krankenkassen und dem behandelnden Arzt.

8. Schlussbestimmungen

8.1 Erfüllungsort für sämtliche Leistungen ist 96515 Sonneberg.

8.2 Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus der Geschäftsverbindung ist Sonneberg. Das beiderseitige Recht, den Vertragspartner an seinem allgemeinen Gerichtsstand in Anspruch zu nehmen, bleibt unberührt.

8.3 Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung zur Verfügung. Zur Beilegung können Streitigkeiten an die Online-Schlichtungsplattform der Europäischen Kommission übermittelt werden. Die Nutzung der Seite, die von der Europäischen Kommission verwaltet wird, ist kostenfrei. Die Plattform steht den Kunden zur Verfügung, wenn Sie einen Online-Kauf getätigt haben und innerhalb der EU ansässig sind.

8.4 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

AGB / Mitgliedschaftvereinbarung Gerätetraining

 1. Die Einrichtung gewährt dem Nutzer/der Nutzerin während der offiziellen Öffnungszeiten, welche durch Aus hang in der Trainingseinrichtung bekanntgegeben sind, gegen das vereinbarte Entgelt die Benutzung der oben vereinbarten Leistungen. 
2. Der Nutzer/die Nutzerin bestimmt durch die Wahl der Erstlaufzeit die Höhe seines/ihres Beitrags. Die Vereinbarung wird auf Wunsch des Nutzers/der Nutzerin zunächst für die markierte Dauer geschlossen. Die Vereinbarung verlängert sich jeweils für einen Monat, falls sie nicht unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von mindestens 4 Wochen vor dem jeweiligen Beendigungszeitpunkt schriftlich gekündigt wird. Maßgeblich ist der rechtzeitige Zugang der Kündigungserklärung (Posteingangsstempel). 
3. Die vereinbarten Beiträge werden jeweils am 1. des Monats im Voraus fällig. Die einmaligen Gebühren sind mit dem ersten Beitrag zu zahlen, sofern nicht anders angegeben. 
4. Die Vereinbarung kann im gegenseitigen Einverständnis bei nachgewiesener Krankheit, Schwangerschaft, Bundeswehr und vergleichbaren Verhinderungsgründen für einen im Voraus zu bestimmenden Zeitraum ausgesetzt werden. Aussetzungszeiträume bleiben bei der vereinbarten Vertragslaufzeit unberücksichtigt. Die ordentliche Kündigungsmöglichkeit sowie die vereinbarte Kündigungsfrist verschieben sich um die Dauer der vereinbarten Aussetzungszeiten. Ein außerordentliches Kündigungsrecht bleibt hiervon unberührt. 
5. Die Rechte des Nutzers/der Nutzerin aus dieser Vereinbarung sind nicht übertragbar. 
6. Eine Haftung für den Verlust oder Beschädigung mitgebrachter Kleidung, Wertgegenstände und Geld wird nicht übernommen, es sei denn, der Verlust oder Beschädigung ist auf grob fahrlässiges oder vorsätzliches Verhalten der Einrichtung zurückzuführen. 
7. Eine Haftung der Einrichtung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen. Dies gilt nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung der Einrichtung oder eines Erfüllungsgehilfen beruhen. 
8. Gerät der Nutzer/die Nutzerin schuldhaft mit mindestens drei Monatsbeiträgen in Verzug, so werden die gesamten Beiträge bis zum Ende der Laufzeit sofort zur Zahlung fällig. 
9. Änderungen des Namens, der Adresse und der Bankverbindung des Nutzers sind der Einrichtung unverzüglich mitzuteilen. Durch schuldhafte Unterlassung entstehende Mehrkosten gehen zu Lasten des Nutzers. 
10. Bei Rücklastschriften trägt der Nutzer/die Nutzerin die Gebühren im vollen Umfang, mindestens jedoch eine Pauschale von 10 Euro. 
11. Ändert sich der gesetzliche Umsatzsteuersatz, so ändert sich auch der monatliche Beitrag entsprechend. 
12. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Teilnichtigkeit bedeutet nicht Gesamtnichtigkeit.